[HaBo]

Rushjo

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Wie TheRegister heute berichtet, plant nun auch Dänemark wie Polen, die das letzte Mal die Abstimmung kippten mit Ihrem Einspruch, gegen den aktuellen Gesetzesentwurf für "Software Patente" in der EU zu stimmen. Dabei sah es in letzter Zeit eher so aus, als wenn Polen unter dem politischen Druck, vorallem bedingt durch Lobby-Arbeit der Industrie, Seinen Widerstand in der nächsten Sitzung aufgeben würde. Vielleicht wird so das Gesetz, welches durch das EU Parlament abgelehnt wurde, nun doch nochmal neuverhandelt. Es wäre auch ein Unikum, wenn das EU Parlament ein Gesetz von dieser Wichtigkeit ablehnt und gleichzeitig der EU Ministerrat es einfach "durchpaukt".

Angestimmt wird über das "Software Patent" Gesetz übrigens im "Landwirtschaftsausschuss". Im Deutschen BT haben sich fast alle Parlamentarier (auch der SPD und der Grünen) und am 26.01.2005 auch der Rechtsausschuss des BT gegen den Gesetzesentwurf ausgesprochen, aber gleichzeitig will die Bundesregierung das Gesetz unter der Verbraucherschutzminister Künast "durchpauken".

Tja, die Hoffung stirbt zu letzt....

MfG Rushjo

[1] Quelle "Denmark joins Poland's software patent picket", TheRegister.co.uk (english)
[2] WebSite "Foundation for a Free Information Infrastructure (FFII) ", ffii.org (deutsch/english)

PuppE

ich hoffe ja ganz stark das die das nich durch bekommen mit den Softwarepatenten *grml*
was soll das überhaupt bringen ?

mfg

püppi

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[Wer glaubt, dass Projektleiter Projekte leiten, glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten.]

sTEk

GELD!!!!

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