[HaBo]

Rushjo

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Irgendwie scheint dies die Woche der Skandinavier werden zu wollen, zu mindestens im Bereich IT. Wie heise.de heute berichtet, hat der dänische Wirtschaftsminister in einem Brief an die EU-Ratspräsidentschaft offen gegen den zuvor getroffenen dubiosen Eil-Ratsbeschluss gewandt. Hier erklärt er die ablehnende Haltung der dänischen Regierung, die ähnlich wie die deutsche Regierung durch ihr Parlament zu dieser eindeutigen Stellungsnahme aufgefordert wurde. Nur scheinbar gelten in Dänemark Parlamentsbeschlüsse noch was im krassen Gegensatz zu Deutschland, wo die Bundesjustizministerin solche Beschlüsse einfach ignorieren kann. Dabei verweist der Däne auf die Änderungsvorschläge des ehemaligen französischen Premier Michel Rocard aus. Allgemein wird nocho diskutiert, was dieser späte Schritt der Dänen nach ihrer vorherigen Zustimmung bringen soll. Vermutet wird, dass er eventuell als Vorlage für ein entgültigtes Ende des Kommisionsbeschluss dienen könnte, oder es ist der nachträgliche Hinweis auf die "erzwungene" Zustimmung der Dänen in der Kommissionsentscheidung. Möglicherweise steht der Brief auch in der Reihe neuer Erkenntnisse einer dänischen Studie über das Patentsystem in Europa. Hier wird eine generelle Neuausrichtung des europäischen Patentsystems gefordert.

Sehr schön bringt ein Kommentar im heise.de-Forum die Aspekte der Software-Patente auf den Punkt:

Tja, scheint echt die Woche der Skandinavier zu werden, falls es nicht wieder irgendwelche Politikertricks sind....

MfG Rushjo

[1] Quelle "Dänische Regierung für gravierende Änderungen an der Softwarepatent-Richtlinie", heise.de (deutsch)
[2] Quelle "Neue Ermahnungen zur grundlegenden Reform des Patentsystems", heise.de (deutsch)
[3] Quelle "Forenbeitrag-heise.de: Laßt Euch nicht verarschen...", heise.de (deutsch)