Implementierung eines patentierten Verfahrens

[benediktibk]

Vorneweg: Ich weiß, das hier ist kein Ersatz für einen Rechtsanwalt. Ich gehe ehrlich gesagt nicht davon aus, dass mir jemand ans Bein pissen sollte. Falls das doch passiert werde ich auf jeden Fall um einen Rechtsanwalt nicht herum kommen. Bis dahin gebe ich mich aber gerne mit dem Erfahrungsschatz des Habos zufrieden.

Die Ausgangslage ist, dass ich ein patentiertes Verfahren implementiert habe, und zwar zu Forschungszwecken. Nachdem ich da jetzt nichts kommerzielles betreibe ist das an und für sich kein Problem, so weit ich das richtig verstanden habe.

Jetzt möchte ich aber gerne mein Werk der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen und würde das gerne mit der GPL versehen. Und da liegt dann das Problem: Darf ich das? Muss ich dazu schreiben, dass bei Nutzung besagten Verfahrens der Patentbesitzer kontaktiert werden muss? Oder darf ich mein Zeug nur ohne dieses Verfahren als Open Source unter der GPL zur Verfügung stellen?

mfg benediktibk

 

[ikkebins]

John Carmack, von id Software, veröffentlicht ältere Engines immer als GPL, in Doom 3 hatten seine Anwälte jedoch auch starke Bedenken, sodass er das patentierte Verfahren anders gelöst hatte.

id Software veröffentlicht Quellcode zu Doom 3 | heise open

Um den Programmcode der zugrundeliegenden Engine id Tech 4 veröffentlichen zu können, musste John Carmack zuvor einige Zeilen Code für die Berechnung von volumetrischen Schatten mittels Stencil Buffer ändern. Die im ursprünglichen Spiel verwendete Depth-Fail-Methode – bekannt als "Carmack's Reverse" – war 2002 von zwei Mitarbeitern von Creative Labs patentiert worden.

[Phoronix] There's A Patent Issue With Open-Source Doom 3

A decade later this shadow volume implementation is causing a last-minute problem for the open-sourcing of Doom 3 / id Tech 4. Hopefully this new code that John Carmack is writing for the open-source code-base will satisfy the company's lawyers without sacrificing the engine's performance or visual quality.

 

[xblax]

In Deutschland gibt es keine Softwarepatente und Patente aus den USA haben hier eh keine Gültigkeit. Insofern kannst du eigentlich implementieren und veröffentlichen was du willst, nur darf es dann evtl. in manchen Ländern nicht legal verwendet werden. Um was für ein Patent handelt es sich denn in deinem Fall?

In Ausnahmefällen könnte Software evtl. im Rahmen eines technischen Verfahrens oder einer anderen Erfindung bei der sie zum Einsatz kommt durch ein Patent geschützt sein. Ansonsten könnte evtl. noch eine GUI als Design geschützt sein.

Aber bitte Vorsicht, ist im Prinzip auch alles nur Laienwissen. Verklagt werden kann man sicherlich für viele Dinge auch wenn man eigentlich im Recht ist - dann kommen im Zweifel erst mal große Kosten auf einen zu.

 

[ikkebins]

Die GPL-Lizenz verbietet die Benutzung "unfreier" Patente jedoch schon sich aus:

Finally, any free program is threatened constantly by software patents. We wish to avoid the danger that redistributors of a free program will individually obtain patent licenses, in effect making the program proprietary. To prevent this, we have made it clear that any patent must be licensed for everyone's free use or not licensed at all.

Inwiefern das hier von Bedeutung ist: keine Ahnung.

 

[benediktibk]

In Deutschland gibt es keine Softwarepatente und Patente aus den USA haben hier eh keine Gültigkeit. Insofern kannst du eigentlich implementieren und veröffentlichen was du willst, nur darf es dann evtl. in manchen Ländern nicht legal verwendet werden. Um was für ein Patent handelt es sich denn in deinem Fall?

Es ist zwar kein Softwarepatent, sondern es handelt sich um einen Algorithmus, aber es ist eigentlich nur ein US Patent. Von dem her könnte es dann ja doch wieder was werden. Problematisch wird dann aber wieder

Die GPL-Lizenz verbietet die Benutzung "unfreier" Patente jedoch schon sich aus:

X(

Das besagte Patent ist übrigens dieses hier: Patent US20090228154 - System and method for monitoring and managing electrical power transmission ... - Google Patents

Kennt vielleicht jemande eine Stelle an die ich mich da wenden könnte? Ich habe jetzt nämlich nicht unbedingt Bock darauf ein paar Hundert Euro für eine Stunde Rechtsbeistand hinzublättern, nur damit andere das Framework nutzen können und nicht alles noch einmal implementieren müssen.

mfg benediktibk

 

[xblax]

Die GPL-Lizenz verbietet die Benutzung "unfreier" Patente jedoch schon sich aus:

Finally, any free program is threatened constantly by software patents. We wish to avoid the danger that redistributors of a free program will individually obtain patent licenses, in effect making the program proprietary. To prevent this, we have made it clear that any patent must be licensed for everyone's free use or not licensed at all.

Inwiefern das hier von Bedeutung ist: keine Ahnung.

Ich würde das so interpretieren: Die Nutzung des Patents muss für alle, also auch andere Distributoren, kostenlos sein, falls man selbst Rechte an dem Patent besitzt. Wenn man allerdings selbst keine Rechte daran hat ist das egal.
Damit soll wohl verhindert werden, dass man Software unter der GPL veröffentlicht und dann selber andere Benutzer auf Patentverletzung verklagt.

Der entsprechende Abschnitt in der GPL ist leider nicht gerade einfach verständlich.

@benediktibk
Du könntest mal bei der Free Software Foundation Europe nachfragen.