Das Leben, ein rechtsfreier Raum

[sw33tlull4by]

Angesichts, diverser Stoppschilderdebatten,mehr oder weniger fundierten Diskussionen darueber und ueber die VDS, fand ich diesen Artikel ganz nett.

Hat zwar mehr philosophischen als journalistischen charakter, ist aber mal ganz nett zu lesen,
und bestätigt den ein oder anderen evtl in seinen Ansichten und zeigt anderen Neue auf.
link

 

[bad_alloc]

Interessante Ansicht. Diesen Artikel müsste man irgendwie in den Spiegel/Focus/wasauchimmer bringen. Dann wär der Wind aus den Segeln der Politiker genommen, die das Internet so gern als Stimmungsmacher nutzen.

 

[.doc]

Manches Verhalten ist im Netz weitaus gefährlicher als im realen Leben.

Das ist nur leider grundlegend falsch. Wer sich öffentlich auf den Marktplatz stellt und lauthals zu der Musik von Britney Spears aus seinem Ghettoblaster gröhlt wird ebenso eine Anzeige nach Urheberrecht befürchten müssen, als jemand, der ein Video von seiner privaten Familienfeier mit Musik unterlegt und dies auf Youtube hochläd. Es ist nunmal ein Unterschied, ob man ein Musikstück privat vorführt, oder öffentlich und Youtube ist nunmal der Marktplatz des Internets.

Auch bei den anderen Beispielen lassen sich ähnliche Widersprüche feststellen:
- Das Kopieren von Noten ist illegal, wer sie online zur Verfügung stellt und auch noch mit der Musikschule Geld verdient macht das Ganze womöglich mit kommerziellem Hintergrund. Der Unterschied liegt hier lediglich in der Größe. Bei privaten Kopien, welche die Anzahl von 10 nicht übersteigen, würden die wenigsten Hersteller etwas sagen, bei kommerzieller Verbreitung ist eine Anzeige das einzige Mittel.
- Die Verwendung eines Markennamens im Nickname ist insofern problematisch, dass man sehr stark auf das Geschriebene der Person achten muss. Wer sich Eminem nennt und ein Forum mit "Ich bin so doof"-Posts füllt muss meiner Meinung nach mit einer Anzeige rechnen. Hier kann man wieder sehr schön den Vergleich mit dem Marktplatz ziehen. Auf einer privaten Party würde das keinen interessieren und hier erreichst du nicht mehrere Millionen Menschen.
- Wer Anleitungen zum Bombenbau veröffentlicht (dabei sollte man nicht ein Lehrbuch mit einer Recherche zu Neonazis vergleichen!) muss mit einer Anzeige rechnen. Dabei kommt es auch auf den Kontext drauf an. Niemand würde Sprenganleitungen mit Bezug zur Lehre/Ausbildung als Böse bezeichnen. Wer jedoch mit Neonazis diskutiert und dort Sprenganleitungen ins Netz stellt, bei denen man davon ausgehen kann, dass sie von vielen gewaltbereiten Personen gelesen werden, muss sich selbst als Mittäter einer potentiellen Straftat ansehen. Ebenso verhält es sich beispielsweise auch mit dem berühmt-berüchtigten §202c.
- Nicht nur online sollen rechtsradikale Seiten geblockt werden. Es gab in der Vergangenheit mehrere Versuche die NPD zu verbieten, viele andere rechte Organisationen und (extreme) politische Gruppierungen wurden bereits verboten.
Die Diskussion um Kinderpornographie ist eine andere, als die um nakte Kinder auf FKK-Stränden. Oder werden auf FKK-Stränden neuerdings Kinder zu erotischen Posen/zum Sex gezwungen und alte Männer geilen sich daran auf? Oder werden private Homepages mit Sandkastenbildern der Kleinen neuerdings auch auf die Zensurliste gesetzt?

Der Begriff "rechtsfreier Raum" resultiert auch nicht daraus, dass es im Internet keine Gesetze gibt. Die Gesetze, welche wir heute haben, lassen sich auch auf das Internet anwenden. Nur gibt es niemanden, der dieses Gesetz im Internet verteidigt, insofern entsteht wieder ein rechtsfreier Raum. Wie viele Straftaten im Internet bleiben ungeklärt? Weitaus mehr als die, die aufgeklärt werden.

 

[bad_alloc]

dass es im Internet keine Gesetze gibt

Ich denke man darf hier nicht den unscharfen Begriff "rechtsfrei" mir dem binären "vollkommen rechtsfrei" im Sinne von Anarchie verwechseln. Das HaBo z.B ist weniger rechtsfrei als 4chan /b/ (wobei auch dieser ein wenig moderiert wird). Bestenfalls Netzte wie das RBN sind zu 100% Rechstfrei (dagegen steht Wikipedia, wo fast nur "Polizisten" herumrennen). Das ganze Internet setzt sich also aus fraktalen Gesetzteszentren (moderierten Servern) zusammen unter denen man selten 100% Rechtslose Bereiche findet.

 

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Original von bad_alloc

dass es im Internet keine Gesetze gibt

Ich denke man darf hier nicht den unscharfen Begriff "rechtsfrei" mir dem binären "vollkommen rechtsfrei" im Sinne von Anarchie verwechseln.

Es gibt keine Steigerung von des Wortes "rechtsfrei": Entweder es gibt Gesetze, oder es gibt keine. Etwas dazwischen existiert nicht. Das Internet kann aufgrund seiner Architektur nur als abstrakte Anarchie betrachtet werden, eine Regullierung nur durch Gesetze ist nicht möglich. An dem Prinzip eines Darknets kannst du die Gesetzeslosigkeit sehr schön sehen. Aus diesem Grund sind u.a. auch anonyme Bewertungssysteme im Internet umstritten.
Jedoch muss man betonen, dass alle geltenden Gesetze auch im Internet gelten. Die Durchsetzung dieser Gesetze sollte das Ziel der Regierung sein und nicht die Verschärfung von Gesetzen, an die sich eh keiner hält. Solange es jedoch Menschen gibt, die kein Rechtsbewusstsein besitzen, oder die div. Gesetze für sinnlos halten, wird es auch immer Straftaten im Internet geben, welche ungeahndet bleiben.

 

[Elderan]

Hallo,

Die Verwendung eines Markennamens im Nickname ist insofern problematisch, dass man sehr stark auf das Geschriebene der Person achten muss. Wer sich Eminem nennt und ein Forum mit "Ich bin so doof"-Posts füllt muss meiner Meinung nach mit einer Anzeige rechnen. Hier kann man wieder sehr schön den Vergleich mit dem Marktplatz ziehen. Auf einer privaten Party würde das keinen interessieren und hier erreichst du nicht mehrere Millionen Menschen.

Naja satire Sendungen über bestimmte Poltiker/Stars erreichen auch mehrere Millionen Zuschauer/Zuhörer, und da geben sich die Personen auch als Angelika Merkel, Barack Obama oder Eminem aus.

Da würde aber keine auf die Idee kommen, diese zu verklagen, wenn sich eine Person als Angelika Merkel ausgibt.
Dieses als Username zu verwenden ist dabei aber problematisch, obwohl die meisten Foren nur wenige hunderte User erreicht.

Wer Anleitungen zum Bombenbau veröffentlicht (dabei sollte man nicht ein Lehrbuch mit einer Recherche zu Neonazis vergleichen!) muss mit einer Anzeige rechnen. Dabei kommt es auch auf den Kontext drauf an. Niemand würde Sprenganleitungen mit Bezug zur Lehre/Ausbildung als Böse bezeichnen. Wer jedoch mit Neonazis diskutiert und dort Sprenganleitungen ins Netz stellt, bei denen man davon ausgehen kann, dass sie von vielen gewaltbereiten Personen gelesen werden, muss sich selbst als Mittäter einer potentiellen Straftat ansehen. Ebenso verhält es sich beispielsweise auch mit dem berühmt-berüchtigten §202c.

What the f**k??

Wenn ich Professor für Sprengstoffchemie wäre und ein Lehrbuch darüber veröffentliche, dann wäre dies legal, sofern ich nicht gleichzeitig mit Nationalsozialisten über deren Idiologie diskutiere?

Und warum sollten mehr gewaltbereite Personen mein Lehrbuch aus der Bibliothek ausleihen, nur weil ich mit Nationalsozialisten diskutiere?


Das entbährt jeder Grundlage was du dort schreibst.

Es gab in der Vergangenheit mehrere Versuche die NPD zu verbieten

Die vorm Bundesverfassungsgericht gescheitert sind.

Nicht nur online sollen rechtsradikale Seiten geblockt werden. Es gab in der Vergangenheit mehrere Versuche die NPD zu verbieten, viele andere rechte Organisationen und (extreme) politische Gruppierungen wurden bereits verboten.

Bei der Debatte geht es nicht um das Verbieten von Seiten, sondern darum, dass Bürger die sich mit der Thematik auseinandersetzen möchte, daran gehindert werden.

Selbst wenn die NPD verboten wäre, was ich befürworte, könnte man sich weiterhin über deren Idiologie informieren, indem man die entsprechenden Personen anspricht. Denen verbietet es keiner, deren Propaganda/Idiologie öffentlich kund zu geben bzw. diese privat im Gespräch mir mitzuteilen.
Nur per Internet dürfen die es nicht (nach den Wünschen verschiedener Politiker), bzw., nur per Internet könnte ich mich mit denen darüber nicht austauschen. Also müsste ich den "rechtsfreien Raum Leben" zurückkehren und per Dialog mir das anhören...

Edit:

Oder werden private Homepages mit Sandkastenbildern der Kleinen neuerdings auch auf die Zensurliste gesetzt?

Schlimmer.
Evt. finde ich den Heise/Spiegel Artikel dazu gleich wieder

 

[bad_alloc]

@.doc

Entweder es gibt Gesetze, oder es gibt keine. Etwas dazwischen existiert nicht.

Warum? Ist ein Staat in dem nur das Gesetz herrscht, dass man z.B nicht töten darf nicht auch im Bezug auf Diebstahl und andere vergehen rechtsfrei? Nur weil eine Regel existiert wird er nicht zu einem totalenRechtsstaat in unserem Sinne, sondern ist nur zu einem Teil (1%? 10%?) ein Rechtsstaat. Ebenso verhält es sich mit dem Internet (am Beispiel von eine beliebigen Filesharing Seite): kein Spam, keine politisch inkorrekten Äußerungen, kein Flaming. Urheberrechtsverletzungen sind dagegen erlaubt. Also gelten die Rechte, die du als binär ansiehst, doch nur zu einem gewissen Teil.

Jedoch muss man betonen, dass alle geltenden Gesetze auch im Internet gelten

Gesetzte gelten für einen Staat, ein internationales Netz braucht eigene Gesetze, da es kein Staat ist.

 

[xrayn]

Das ist einer der schlechtesten Artikel den ich je zu diesem Thema gelesen habe, aus dem einfachen Grund weil jeder 2-Jaehrige erkennt, dass in der Argumentation Aepfel mit Elefanten verglichen werden. Es wird so getan als ob es diese Gesetze nur im Netz gaebe und zu Hause keine Gueltigkeit haben wuerden. Den Widerspruch -oeffentlich vs. privat- hat .doc schon herausgestellt. Man kann die gesamte Argumentation mit einem Satz widerlegen: Stellt euch vor alles was im Internet (eben Foren oder Homepages fuer Jederman einsehbar) passiert ist und abgemahnt wurde, waere ueber einen privaten Chat passiert. Diese Form der Kommunikation ist am ehesten mit der von Privatparties oder Kopien vom Musiklehrer zu vergleichen. Oder umgekehrt der Musiklehrer wuerde auf dem Marktplatz Raubkopien von einen aktuellem Kinofilm verteilen (gemaeß der Logik des Artikels wuerde er Straffrei davon kommen ).



Generell gilt: Nullo actore, nullus iudex - (sinngemäß: ) Wo kein Kläger, da kein Richter! (c&p by wiki)


Btw: Wenn sich wer in der Bibliothek "Bomben bauen fuer Anfaenger", "Bomben bauen fuer Fortgeschrittene", "Bomben bauen fuer Profis", dann sie gleiche Serie fuer Anschlagsplanung und Umgehung moderner Sicherungssysteme ausleiht, wird einE aufmerksameR BibliothekarIn schon die Polizei rufen, da macht euch mal keine Illusionen.

 

[.doc]

Original von Elderan
Naja satire Sendungen über bestimmte Poltiker/Stars erreichen auch mehrere Millionen Zuschauer/Zuhörer, und da geben sich die Personen auch als Angelika Merkel, Barack Obama oder Eminem aus.

Meines Wissens muss eine Satire auch so gekennzeichnet sein, z.b. mit dem Mittel der Übertreibung o.ä. Desweiteren geben sich Satiriker auch als solche zu erkennen. In der Anonymität des Internets kann man dagegen nicht von ernsthafter Satire sprechen.

Wenn ich Professor für Sprengstoffchemie wäre und ein Lehrbuch darüber veröffentliche, dann wäre dies legal, sofern ich nicht gleichzeitig mit Nationalsozialisten über deren Idiologie diskutiere?

Ich habe damit ausdrücken wollen, dass das Schreiben einer Anleitung dieses Themas mit bösartigem Hintergrund in Bezug auf diese mögliche Tat eine Straftat darstellt, was auch vollkommen korrekt ist. Wer hierbei (und sei es nur zu Recherchezwecken) solche Anleitungen verbreitet, mit dem klaren Hintergedanken eine rechtswidrige Tat zu ermöglichen, machst sich somit strafbar (§130, StGB).

Die vorm Bundesverfassungsgericht gescheitert sind.

Aus gutem Grund.

 

[end4win]

Ach wie schrecklich, der Untergang des Abendlands ist nah.

Ich gebe hier xyran vollkommen Recht. schon wenn man den Links auf der
Seite folgt, bricht die Argumentationskette bei den meisten Punkten
zusammen.

Es ist nun mal ein Unterschied, ob ich mich Prinzenrolle oder Bahlsen in einem Forum für
Computer nenne, oder dies im Forum eines konkurrierenden Unternehmen mache.

Es ist nicht dasselbe wenn ein Lehrer Kopien für Lernzwecke an eine begrenzte Zahl Schüler verteilt
oder auf dem Marktplatz an jeden weitergibt der sie haben will.

Das Video verstösst anscheinend nicht mal gegen irgendein Recht und ist
wieder online. Da hat bloss ein Firmenanwalt übers Ziel geschossen.
Schaut mal wegen was sich Nachbarn vor Gericht zerren.

Schröder denke ich mal wusste genau was er tat und ist bestimmt an eine Grenze
gegangen.
Er hat sich hinterher warscheinlich über den Besuch gefreut, ist doch eine Story.

Auch im richtigen Leben hat jeder mit einer Anzeige zu rechnen der den Holocaust
leugnet auch ist hier ist die freie Meinungsäusserung ausser Kraft, wenn es um Volksverhetzung geht.
Pornografie liegt im Auge des Betrachters.

Der letzte Punkt ist eigentlich nur noch lächerlich, ein Forum mit einer öffentlichen
Diskussion zu vergleichen in der die Teilnehmer bekannt oder leicht ermittelt
werden können.
Die Heise und Supernature Urteile gehen vollkommen in Ordnung und haben
nichts mit freier Meinungsäusserung zu tun.
Die Disco zahlt was die Gema verlangt darum darf sie allen Gästen die Musik
vorspielen.


Gruss