IP: Das Rezept des Kommissars

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Die Welt des EU-Kommissars ist einfach: Patente müssen her,
Verwertungsgesellschaften müssen weg. Dann wird alles gut. In seiner Rede
am 29. 11 stellte McGreevy klar, dass seine Gesetzgebung sich als Diener
der Industrieinteressen sieht.

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Die Auseinandersetzungen um Softwarepatente haben zwar deutliche Spuren
hinterlassen, in seiner Rede vermag der geübte Leser hie und an ein
Körnchen gebremster Euphorie entdecken. Diese Saat wird jedoch ohne Hilfe
kaum zum Heilkraut gesunden Selbstzweifels erwachsen.
Und so träumt der Herr Kommissar von der wundersamen Selbstheilung der
europäischen Wirtschaft durch Patente und Geistige Eigentum. Umso mehr
Patent- und Musterschutzanmeldungen umso besser geht es der Wirtschaft. Das
ist schnell zu messen und einfach zu erfassen, nimmt die unsägliche
Komplexität aus dem Thema Wirtschaftspolitik und ist deshalb schon mal
eines: Ein Patentrezept.

Welch geistes Gut dahinter steckt wird schnell deutlich.

Bei Softwarepatenten spricht McGreevy immer noch von den Irrtümern. Und
weil nicht sein kann, was nicht sein darf, soll nun eine erneute Studie den
Wert von Patenten betrachten. Mal sehen wie weit die "künstlerische
Kreativität" der Kommission noch geht.

Und damit illegal klingeltontauschende Fratzen am Schulhof schneller der
Garaus gemacht werden kann, soll die Polizei beim Ermittlungsverfahren
durch die Konzerne ergänzt werden.

Ein Detailproblem. Da befindet sich McGravys Gesetzgebung ja bereits in der
Hand der Konzernzentralen. Kommt da noch die Verfolgung dazu, dann verstößt
das doch gegen die Gewaltenteilung im Rechtsstaat?

Quelle: q/depesche 2005-12-01T12:29:29
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[5trux]

Ich hab mich auch schonmal mit diesem Thema etwas auseinandergesetzt gesetzt und mir gefallen Softwarepatente gar nicht. Denn Sie würden den kleineren Firmen das Leben sehr schwer machen, wenn z.B. das Patent für die Scrollleiste an einen großen Konzern gehen würde. Müsste jeder der sie verwendet dafür Gebühren zahlen. Das wäre noch nicht einmal das größte Problem. Es wäre ein großer Aufwand für kleinere Firmen als auch für die etwas größeren bei einem Programm darauf zu achten, ob der/die Algorithmus/Algorithmen den/die sie verwendet haben patentiert ist/sind oder nicht. Und das müsste bei vielen Teilen der Software überprüft werden (nicht nur bei Algorithmen) und wäre ein riesen Aufwand. Bei dem die Firma dann im schlimmsten Fall feststellt, dass es sich gar nicht lohnen würde die Software auf den Markt zu bringen, da sie zuviel Geld für die Patente ausgeben müssten.

Gruss 5trux

 

[non]

ein paar der big player (u.a. novell, sun, ibm und redhat) wollen ja - im ernstfall - einen "patentpool" anlegen, aus dem GPL-entwickler dann frei verfügen können. ich hoffe natürlich nicht, dass es soweit kommen muss, aber wenn, dann hoffe ich, dass sie da schneller sind als "die anderen".