Neuwahlen am 18.9.05!

justj

justj

0
Laut Spiegel Online hat Bundespräsident Horst Köhler den Bundestag aufgelöst, und damit den Weg für Neuwahlen freigemacht.


MfG
justj

PS:Was haltet ihr davon? Ist das verfassungrechtlich in Ordnung, oder nicht?
 
das ist nicht in ordnung, weil ich nicht wählen darf -.-
normal hätte ich gedurft (also wenn wahlen 2006 wären)

mal sehen obs was gutes bringt und ob wir nicht plötzlich doch noch was in Deutschland unter Wasser stehen haben *zwinker*
 
Verfassungsrechtlich ist das definitiv nicht in Ordnung. Schröder hätte zurücktreten müssen.

Köhler hingegen kann man wohl kaum vorwerfen, was er getan hat. Immerhin hat sich ja fast jeder Neuwahlen gewünscht.
 
Auch wenn der Bundespräsident den Bundestag auflöst, heißt dass noch lange nicht das es Neuwahlen geben wird ;)

Zu deiner Frage bezüglich der Verfassungsmäßigkeit muss man denke ich 2 Seiten der Medallie betrachten:

Meiner Meinung nach ist es rechtlich gesehn nicht gemäß des Grundgesetzes, da der Bundeskanzler immer noch das Vertrauen des Bundestages genießt, was ja selbst Münti als Franktionsvorsitzender bei seiner Rede kurz vor der Vertrauensfrage bestätigte.
Andererseits muss dass Grundgesetz zum Wohle des Volkes von Fall zu Fall neu interpretiert werden und genau dafür ist ja der Bundespräsident und insbesondere das Bundesverfassungsgericht zuständig. Da sowohl der Bundestag und die Mehrheit des Volkes eine Neuwahl wünscht hat der Bundespräsident im Sinne des Volkes und damit auch im Sinne des Grundgesetzes entschieden.
Mein Fazit ist also: Verfassungsrechtlich nicht schön, aber in seinem Sinne!

MfG,
Pacman
 
Original von pacman
Auch wenn der Bundespräsident den Bundestag auflöst, heißt dass noch lange nicht das es Neuwahlen geben wird ;)
Zum Vergrößern anklicken....

Berlin (dpa) - Bundespräsident Horst Köhler hat den Bundestag aufgelöst und die Neuwahl für den 18. September angesetzt. Als Begründung nannte er mangelnden Rückhalt in der Regierungskoalition. Bundeskanzler Gerhard Schröder, die Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel sowie alle Parteien begrüßten die vorzeitige Parlamentsauflösung. Das letzte Wort hat nun das Bundesverfassungsgericht - zwei Politiker wollen in Karlsruhe gegen Köhlers Entscheidung klagen.
Zum Vergrößern anklicken....

http://www.arcor.de/content/liveticker/newsticker_f.html :rolleyes:

seid nicht immer so voreillig mit euren behauptungen :P
 
Um antworten zu können musst du eingeloggt sein.
Zurück
Oben