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Heute beschäftigt sich das TdW mal wieder mit Deutschland, wo ja derzeit einige Landtagswahlen stattfinden. Erst kürzlich hat Sachsen gewählt und dort hat die FDP ihre letzte Regierungsbeteiligung verloren. Für die NPD hat es nicht gereicht und die AfD hat sozusagen einen Traumstart hingelegt.
Heute wird in Thüringen und Brandenburg gewählt, für Brandenburg werden keine großen Überraschungen erwartet, vermutlich wird die rot-rote Landesregierung dort weiter machen können. Anders sieht es in Thüringen aus, wo es erstmals einen Ministerpräsidenten aus den Reihen der Linken geben könnte. In Thüringen wäre nämlich eine rot-rot-grüne Koalition unter Führung der Linken möglich, wenn den Grünen der Einzug in den Landtag gelingt - Grund genug für Kanzlerin Merkel den Grünen ins Gewissen zu reden und sie davor zu warnen "Karl Marx in die Staatskanzlei zu tragen".
Aber unabhängig von den konkreten Wahlergebnissen, zeigt sich schon jetzt deutlich, dass sich die Parteienlandschaft in Deutschland gewandelt hat. Die FDP, die auf Bundesebene praktisch seit Gründung der BRD immer das Zünglein an der Waage als Mehrheitsbeschaffer war, ist mittlerweile am absoluten Tiefpunkt angekommen. Ob ihr ein Neuanfang und ein Wiederaufstieg jemals gelingen wird oder ob sie zu einer zeitgeschichtlichen Fußnote verkommt, ist zu diesem Zeitpunkt völlig offen.
Für die FDP als verschwundenen politischen Akteur, ist aber auch ein neuer aufgetaucht: Die AfD. Der Gründungsmythos dieser Partei war der Kampf gegen Euro-Bonds und Rettungsschirme & gegen die Euro-Rettung um jeden Preis. Auch wenn es um diese Themen etwas stiller geworden ist, hat die AfD es verstanden sich als Wahlalternative für Politik-Verdrossene, Europa-Gegner und alle die einfach von den etablierten Parteien enttäuscht sind zu positionieren. Obwohl, vielleicht aber auch gerade weil, niemand so genau sagen kann wofür die AfD eigentlich steht - sie ist halt irgendwie bürgerlich, irgendwie rechts von der Union, irgendwie national, aber auch irgendwie liberal...
Die veränderte Parteienlandschaft, sollte sie bis zur nächsten Bundestagswahl bestand haben, wird besonders die Union vor Probleme stellen. Mit der FDP hat die Union ihren treuen Vasallen & Mehrheitsbeschaffer verloren, mit der AfD hat sie Konkurrenz bekommen, die auch für einen Teil der eigenen Wählerschaft attraktiv zu sein scheint und mit möglichen rot-rot-grünen Bündnissen droht ihr ein Schreckensszenario in dem sie selbst als stärkste Partei in der Opposition landen kann.
Vor diesem Hintergrund stellt das TdW heute die Frage: Sind die Landtagswahlen auch ein Indikator für deutsche Befindlichkeiten? Und welche Rückschlüsse erlauben sie über die bundespolitische Zukunft?
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