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end4win
Moderator
Anlässlich des Volksentscheides zu S21 habe ich mir erneut die Frage gestellt, ob direkte Demokratie
in Flächenstaaten überhaupt eine sinnvolle Möglichkeit darstellt Entscheidungen zu treffen.
Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass sie keine Option darstellt.
In Bayern beteiligten sich als es um das Rauchverbot ging gerade einmal knappe 38%,
auch in Hamburg, wo die Schulreform zur Abstimmung stand, ebenfalls knappe 38%
und jetzt bei S21 fanden auch nur 48% den Weg zu den Urnen, da stellt sich mir die Frage
was macht es für einen Sinn das Volk zu fragen, wenn es offensichtlich eine Mehrheit gibt,
welche gar nicht gefragt werden will?
Wie absurd solche Entscheide sein könnten zeigt die S21 Abstimmung besonders schön, hier wäre
zu der Mehrheit der Stimmen noch 33% aller Wahlberechtigten nötig gewesen um das Kündigungsgesetz
auf den Weg zu bringen, dieses Quorum wurde von den Befürwortern von S21 nicht erreicht, wodurch allein
die Fragestellung das Projekt ermöglicht. Wäre zum Beispiel über eine Rücknahme des Kündigungsgesetzes, oder
über ein Gesetz zur Finanzierung abgestimmt worden, wären diese gescheitert.
Ein weiteres Argument gegen eine Ausweitung von direkter Demokratie dürfte wohl der damit verbundene
ständige Wahlkampf sein, welcher vermutlich weite Teile des politischen Betriebes lähmen würde.
Dass solche Abstimmungen wohl kaum auf sachlicher Ebene behandelt werden, zeigt auch S21,
Plakate wie „Weiter Ärgern oder weiter Bauen“ sind wohl kaum geeignet zur politischen Meinungsbildung,
auch eine Broschüre, von der Regierungskoalition über Für und Wider die unterschiedliche Ausstiegskosten
von einmal 300 Millionen oder 1,5 Milliarden nennt ist Glaubenssache, wenn nicht schon Desinformation.
Hier geht es dann auch schon direkt in den nächsten Gefahrenbereich, den Populismus.
Wie wäre eine S21 Abstimmung kurz nach dem „schwarzen Donnerstag“ oder vor der Landtagswahl ausgegangen.
Wie gross ist die Gefahr, dass die Allianz mit dem griffigsten Slogan, dem grössten Etat und den
besten Beziehungen zu den Medien solche Abstimmungen entscheidend beeinflussen. Es ist nicht
davon auszugehen, dass der Normalbürger die Zeit findet sich in komplexere Themen einzuarbeiten.
Ich finde Bürgerbeteiligung muss sich auf einer anderen Ebene abspielen. Man muss die vorhandenen
Möglichkeiten zur Einmischung nutzen. So dürfte die Abwahl der schwarz-gelben Koalition in BW wesentlich
grössere Wirkung bei der politischen Klasse im Umgang mit dem Bürger hinterlassen haben, wie jede Volksabstimmung.
Auch organisierte Proteste gegen Websperren oder Vorratsspeicherung haben ihre Wirkung nicht verfehlt.
Doch wenn plötzlich über 50% der Piratenwähler für den Einsatz eines Bundestroyaners sind sollte einem klarwerden,
wie wenig politischer Konsens in einer Volksbefragung stecken kann.
Bevor man die „idiotes“, wie die Griechen jene nannten welche sich nicht politisch engagierten, nicht dazu
bringt ihre Haltung zu ändern, stellt direkte Demokratie eher eine Gefahr dar, als einen Fortschritt.
Gruss
in Flächenstaaten überhaupt eine sinnvolle Möglichkeit darstellt Entscheidungen zu treffen.
Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass sie keine Option darstellt.
In Bayern beteiligten sich als es um das Rauchverbot ging gerade einmal knappe 38%,
auch in Hamburg, wo die Schulreform zur Abstimmung stand, ebenfalls knappe 38%
und jetzt bei S21 fanden auch nur 48% den Weg zu den Urnen, da stellt sich mir die Frage
was macht es für einen Sinn das Volk zu fragen, wenn es offensichtlich eine Mehrheit gibt,
welche gar nicht gefragt werden will?
Wie absurd solche Entscheide sein könnten zeigt die S21 Abstimmung besonders schön, hier wäre
zu der Mehrheit der Stimmen noch 33% aller Wahlberechtigten nötig gewesen um das Kündigungsgesetz
auf den Weg zu bringen, dieses Quorum wurde von den Befürwortern von S21 nicht erreicht, wodurch allein
die Fragestellung das Projekt ermöglicht. Wäre zum Beispiel über eine Rücknahme des Kündigungsgesetzes, oder
über ein Gesetz zur Finanzierung abgestimmt worden, wären diese gescheitert.
Ein weiteres Argument gegen eine Ausweitung von direkter Demokratie dürfte wohl der damit verbundene
ständige Wahlkampf sein, welcher vermutlich weite Teile des politischen Betriebes lähmen würde.
Dass solche Abstimmungen wohl kaum auf sachlicher Ebene behandelt werden, zeigt auch S21,
Plakate wie „Weiter Ärgern oder weiter Bauen“ sind wohl kaum geeignet zur politischen Meinungsbildung,
auch eine Broschüre, von der Regierungskoalition über Für und Wider die unterschiedliche Ausstiegskosten
von einmal 300 Millionen oder 1,5 Milliarden nennt ist Glaubenssache, wenn nicht schon Desinformation.
Hier geht es dann auch schon direkt in den nächsten Gefahrenbereich, den Populismus.
Wie wäre eine S21 Abstimmung kurz nach dem „schwarzen Donnerstag“ oder vor der Landtagswahl ausgegangen.
Wie gross ist die Gefahr, dass die Allianz mit dem griffigsten Slogan, dem grössten Etat und den
besten Beziehungen zu den Medien solche Abstimmungen entscheidend beeinflussen. Es ist nicht
davon auszugehen, dass der Normalbürger die Zeit findet sich in komplexere Themen einzuarbeiten.
Ich finde Bürgerbeteiligung muss sich auf einer anderen Ebene abspielen. Man muss die vorhandenen
Möglichkeiten zur Einmischung nutzen. So dürfte die Abwahl der schwarz-gelben Koalition in BW wesentlich
grössere Wirkung bei der politischen Klasse im Umgang mit dem Bürger hinterlassen haben, wie jede Volksabstimmung.
Auch organisierte Proteste gegen Websperren oder Vorratsspeicherung haben ihre Wirkung nicht verfehlt.
Doch wenn plötzlich über 50% der Piratenwähler für den Einsatz eines Bundestroyaners sind sollte einem klarwerden,
wie wenig politischer Konsens in einer Volksbefragung stecken kann.
Bevor man die „idiotes“, wie die Griechen jene nannten welche sich nicht politisch engagierten, nicht dazu
bringt ihre Haltung zu ändern, stellt direkte Demokratie eher eine Gefahr dar, als einen Fortschritt.
Gruss
. 
Wie wäre es wenn wir mal was neues ausprobieren? Zum Beispiel Demokratie...