Mich würde einmal interessieren, wie das mit der "Stillen SMS" genau funktioniert.
Auf der Seite vom Datenschutz Berlin wird über dieses Thema folgendes berichtet:
Ich habe mir die Funktionalität bisher nur so erklären können, dass bei einer Anwahl einer Mobilfunknummer vom Mobilfunkbetreiber der nächstmögliche Sende-/Empfangsturm gesucht wird der in nächster Nähe zum Handy steht. Sobald das Handy dann mit einem Signal die Anfrage beantwortet, würden dann alle Stationen (Mobilfunkmast-Standorte) beim Mobilfunkanbieter geloggt werden. Diese Daten wären dann für die Behörden greifbar.
Vielleicht in etwa zu vergleichen mit den Header-Informationen einer Email, die ebenfalls alle Adressen der einzelnen Stationen enthält, die sie auf ihrem weg zum empfänger genommen hat.
Soweit meine Vorstellung dazu. Aber wie funktioniert das ganze nun genau? Gibt es tatsächlich so eine Art Anfrage an das Handy und muß das Handy zunächst auf die Anfrage antworten bevor es verbunden werden kann?
Vielleicht kennt sich ja jemand von Euch dort draußen in der weiten Welt damit etwas genauer oder sogar sehr genau aus, dann postet Euer Wissen dazu.
Auf der Seite vom Datenschutz Berlin wird über dieses Thema folgendes berichtet:
Auch wenn noch gar keine ausdrückliche Rechtsgrundlage vorhanden ist, verlocken verfügbare Techniken schon zum Gebrauch. Ein Beispiel ist die Nutzung der Möglichkeiten der Stealth-(Tarnkappen-)Technik (?Stille SMS?) beim Versenden von SMS-Nachrichten über Mobiltelefon.
Mit Hilfe (allgemein verfügbarer) Software können Nachrichten so an Handys geschickt werden, dass der Besitzer des Handys dies nicht bemerkt. Die Folge ist allerdings, dass beim Telekommunikationsunternehmen Verkehrsdaten insbesondere über den Standort des Handys entstehen. Im Berichtszeitraum wurde bekannt, dass sich die Polizei dieses Verfahren zunutze macht, um den Standort verdächtiger Personen, deren Handynummer sie kennt, zu ermitteln45. Eine ausdrückliche Rechtsgrundlage hierfür gibt es nicht, eine heftige dogmatische Diskussion darüber wurde ausgelöst, wie die vorhandenen Befugnisnormen (§§ 100 a, 100 g, 100 i Strafprozessordnung StPO) entsprechend zurechtgebogen werden könnten. So recht gelingt es in keinem Fall. Jedenfalls greift die vom Bundesministerium der Justiz im Rahmen einer Kleinen Anfrage vertretene Auffassung, die §§ 161 Abs. 1, 163 Abs. 1 StPO reichten als Rechtsgrundlage aus, zu kurz. Der kleinste gemeinsame Nenner muss zumindest sein, dass eine richterliche Anordnung zur Herausgabe der Standortdaten durch den Netzbetreiber nach § 100 g StPO vorliegen muss, bevor die stille SMS versandt wird.
Bei einer stichprobenartigen Prüfung der Retente von Verfahren des Landeskriminalamtes, in denen eine stille SMS versandt worden ist, haben wir festgestellt, dass dies in den meisten Fällen der Fall war.
Es bleibt das rechtsstaatlich bedenkliche Problem, dass sich bei dieser Vorgehensweise die Polizei überhaupt erst heimlich (nämlich durch Versenden der stillen SMS) die Voraussetzungen dafür schafft, dass die Rechtsgrundlagen für das weitere Vorgehen (nämlich das Herausverlangen der Standortdaten vom Netzbetreiber) vorliegen.
Ich habe mir die Funktionalität bisher nur so erklären können, dass bei einer Anwahl einer Mobilfunknummer vom Mobilfunkbetreiber der nächstmögliche Sende-/Empfangsturm gesucht wird der in nächster Nähe zum Handy steht. Sobald das Handy dann mit einem Signal die Anfrage beantwortet, würden dann alle Stationen (Mobilfunkmast-Standorte) beim Mobilfunkanbieter geloggt werden. Diese Daten wären dann für die Behörden greifbar.
Vielleicht in etwa zu vergleichen mit den Header-Informationen einer Email, die ebenfalls alle Adressen der einzelnen Stationen enthält, die sie auf ihrem weg zum empfänger genommen hat.
Soweit meine Vorstellung dazu. Aber wie funktioniert das ganze nun genau? Gibt es tatsächlich so eine Art Anfrage an das Handy und muß das Handy zunächst auf die Anfrage antworten bevor es verbunden werden kann?
Vielleicht kennt sich ja jemand von Euch dort draußen in der weiten Welt damit etwas genauer oder sogar sehr genau aus, dann postet Euer Wissen dazu.