Am 13. Mai finden im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW Neuwahlen statt, mit dramatischen Folgen für die Bundespolitik - zumindest wenn man nach den Äußerungen diverser Politiker und der Berichterstattung in den Medien geht. Das Wort von der Schicksalswahl geistert durch den Blätterwald und tatsächlich soll die Wahl über viele politischen Schicksale entscheiden: Über das Schicksal von Rösler im speziellen und der FDP im allgemeinen, über die politischen Karrieren von Lindner und Röttgen und sogar über das Schicksal von Merkel und der Regierungskoalition sollen die Bürger in NRW angeblich abstimmen. Grund genug sich zu fragen: Welche Folgen hat die Neuwahl in NRW wirklich?
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[TdW 16] Welche Folgen hat die Neuwahl in NRW?
- Themenstarter Tarantoga
- Beginndatum
Sven
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Die Neuwahl als solche wird vor allem für die FDP zum Debakel werden. Im nächsten NRW Landtag wird keine FDP vorhanden sein, dafür jedoch wohl eine Fraktion von Piraten.
In der FDP selber wird dies wohl zur Folge haben, dass sich Herr Rösler nach einem neuen Job umschauen sollte.
Was Herrn Röttgen betrifft, dies ist schwierig abzuschätzen, wenn das Ergebnis der CDU mit ihm an der Spitze recht gut ausfällt, könnte es durchaus möglich sein, dass er in Berlin bleiben kann und gleichzeitig in NRW in die Landespolitik "einsteigt". Sollte das CDU Ergebnis nicht zufrieden stellend werden, werden seine Parteifreunde wohl genug Druck auf ihn aufbauen, dass er Berlin verlässt und komplett in die Landespolitik geht. Aber alles in allem reine Spekulation meinerseits.
Aus der Minderheitsregierung ROT/Grün wird eine Mehrheitsregierung werden.
Allerdings sehe ich die sonstigen Einflüsse auf Berlin recht gering, abgesehen von der FDP/Rösler Geschichte. Aber seien wir mal ehrlich, die FDP hat man in Berlin doch inzwischen abgeschrieben, und eine Änderung ist erstmal nicht in Sicht.
In der FDP selber wird dies wohl zur Folge haben, dass sich Herr Rösler nach einem neuen Job umschauen sollte.
Was Herrn Röttgen betrifft, dies ist schwierig abzuschätzen, wenn das Ergebnis der CDU mit ihm an der Spitze recht gut ausfällt, könnte es durchaus möglich sein, dass er in Berlin bleiben kann und gleichzeitig in NRW in die Landespolitik "einsteigt". Sollte das CDU Ergebnis nicht zufrieden stellend werden, werden seine Parteifreunde wohl genug Druck auf ihn aufbauen, dass er Berlin verlässt und komplett in die Landespolitik geht. Aber alles in allem reine Spekulation meinerseits.
Aus der Minderheitsregierung ROT/Grün wird eine Mehrheitsregierung werden.
Allerdings sehe ich die sonstigen Einflüsse auf Berlin recht gering, abgesehen von der FDP/Rösler Geschichte. Aber seien wir mal ehrlich, die FDP hat man in Berlin doch inzwischen abgeschrieben, und eine Änderung ist erstmal nicht in Sicht.
Ich sehe das recht ähnlich, wobei ich noch Lindner hinzufügen würde: Der kann im Grunde nur gewinnen. Niemand erwartet ernsthaft das die FDP (in Umfragen in NRW bei etwa 2%) es in den Landtag schafft. Wenn Linder ein gutes Ergebnis einfährt (wobei gut alles über 2% ist), kann er sich als Kämpfer geben, einer der auch auf verlorenem Posten nicht aufgibt und immerhin Achtungserfolge erzielt. Wenn die FDP aber doch die 5% Hürde packen sollte (in der Politik ist alles möglich), wird er der neue Erlöser der Liberalen sein... Rösler dürfte damit ein Parteichef auf Abruf sein: Wird die Wahl ein Debakel für FDP wird man seinen Kopf fordern, wird die Wahl ein Überraschungserfolg wird Lindners Ruhm ihn überstrahlen.
Für Röttgen ist die Sache schon riskanter - er hat in der Union nicht nur Freunde. Viele der eher konservativen Unionspolitiker betrachten Röttgen, der sich gerne einen grünen Anstrich gibt und ganz offen mit schwarz-grün kokettiert, eher skeptisch. Und vermutlich würden sie ihm keine Träne nachweinen, wenn er Berlin gegen Düsseldorf eintauscht - egal ob als MP oder Oppositionsführer.
Spannend dürften auch die Aussagen der Perteien zu Koalitionen werden, denn um die FDP herum wird es plötzlich sehr einsam. Der Union ist klar das mit einer Festlegung auf die Liberalen als Partner kein Blumentopf mehr zu gewinnen ist. In Frage kommt also praktisch nur eine große Koalition oder schwarz-grün. Das der "grüne" Röttgen den Kandidaten gibt, ist nicht nur eine logische Wahl, sondern zeigt auch die Präferenz der Union überdeutlich an. Doch wenn Röttgen damit scheitert einen Keil zwischen rot-grün zu treiben und er als grüner Koalitionspartner verbrannt ist, könnte das tatsächlich Signalwirkung für den Bund haben.
Für Röttgen ist die Sache schon riskanter - er hat in der Union nicht nur Freunde. Viele der eher konservativen Unionspolitiker betrachten Röttgen, der sich gerne einen grünen Anstrich gibt und ganz offen mit schwarz-grün kokettiert, eher skeptisch. Und vermutlich würden sie ihm keine Träne nachweinen, wenn er Berlin gegen Düsseldorf eintauscht - egal ob als MP oder Oppositionsführer.
Spannend dürften auch die Aussagen der Perteien zu Koalitionen werden, denn um die FDP herum wird es plötzlich sehr einsam. Der Union ist klar das mit einer Festlegung auf die Liberalen als Partner kein Blumentopf mehr zu gewinnen ist. In Frage kommt also praktisch nur eine große Koalition oder schwarz-grün. Das der "grüne" Röttgen den Kandidaten gibt, ist nicht nur eine logische Wahl, sondern zeigt auch die Präferenz der Union überdeutlich an. Doch wenn Röttgen damit scheitert einen Keil zwischen rot-grün zu treiben und er als grüner Koalitionspartner verbrannt ist, könnte das tatsächlich Signalwirkung für den Bund haben.