Lizenzierung von Patenten

Chakky

Chakky

Member of Honour
Hi,

ich hab mal eine kurze Frage. Wenn eine technologie Patentiert wird, kann der Patentinhaber diese Lizenzieren. Jetzt ist die frage, darf mit der Lizenz die patentierte technologie Verbessert werden und die dann gewerblich Verkauft werden?

Im Lizenzrecht bzw in den Infoseiten vom dpma finde ich nicht wirklich was zu dieser Angabe.
 
Klingt so als wäre hier ein echter Anwalt vonnöten. Das ist auf lange Sicht wahrscheinlich billiger als eventuelle Patentklagen. Aber trotzdem mal eine Laienmeinung: Patente sind ja dafür gedacht das durch Veröffentlichung der Erfindung neue Ideen angeregt werden (Quelle). Die "Gegenleistung" dafür ist der Patentschutz.
Das Problem liegt jetzt in dem Grad der Verbesserung. Nicht ausreichend ist z.B. eine Farbänderung des Produkts. Anders ist es bpw. wenn jemand eine Turbine patentiert hast und du daraus einen Ramjet entwickelst. Am Ende ist das aber eine juristische Entscheidung und Abwägung (Stichwort "erfinderische Tätigkeit")
 
Ich glaube du hast ihn ein wenig falsch verstanden. Er will eine Lizenz kaufen um ein Patent zu nutzen und das patentiere Produkt dann verbessern. Er will nicht das Patent umgehen.

Aber selbst wenn es gesetzlich erlaubt ist ein Produkt als Lizenznehmer zu vebessern, kann das in dem Lizenzvertrag auch ausgeschlossen werden. Glaube nicht, dass eine pauschale Bewertung, erst recht keine zuverlässige, hier möglich ist. Anwalt nehmen, bzw. um erstmal Kosten zu sparen, kann man auch beim Patentinhaber erfragen ob er das erlauben würde,
 
Ganz so schwer dürfte der Fall nicht liegen.
Wenn deine Verbesserung lediglich auf dem Patent aufsetzt musst du halt
für jedes produzierte(verkaufte) Stück Lizenzgebühren bezahlen.
Empfehle hier allerdings auch einen Anwalt zu beauftragen um hier wasserdichte
Verträge mit dem Lizenzinhaber zu machen.
Vorab solltest du prüfen inwieweit deine Verbesserung schutzfähig ist. Nicht das
du nachher in die Röhre schaust.

Gruss
 
Okay alles klar, danke euch erstmal.


Genau, ich hab hier ein Patent, nutze die Technik und hab sozusagen was eigenes kreiirt um diese Technik bzw den technischen Ansatz zu verbessern, kurz mobiler zu machen.
 
Ich bin kein Anwalt und weiß nicht inwieweit meine Erfahrungen auf deinen Fall übertragbar sind, aber wenn du eine patentierte Technologie verbesserst, kannst du u.U. auf deine Verbesserung ein Patent anmelden ohne dass du Lizenzgebühren zahlen musst.

Hintergrund ist, dass für die Erteilung eines Patentes u.a. neben dem Antrag nur ein theoretisches Konzept vorliegen muss. Du musst also nur Anhand von Zeichnungen, Berechnungen, einem schriftlichen Konzept, etc. beweisen, dass deine Verbesserungen theoretisch möglich sind. Ein Prototyp wird m.W. normalerweise nicht verlangt. Und je nach dem was man patentierten will reicht sogar schon weniger.

Für solch ein theoretisches Konzept musst du also evtl. noch nicht einmal das ursprüngliche Bauteil in der Hand gehabt haben. Um es zu Verbessern musst du im Prinzip nur wissen wie es aufgebaut ist und wie es funktioniert. Und dieses Wissen kannst du ja sonstwo herhaben (Dokumentationen bspw.). ;)

Also für die Patenterteilung ist die Frage der Lizenzierung eher uninteressant. Das dauert nur und ist u.U. teuer, aber ansonsten selten eine Hürde, sofern die Technologie/Bauteil/Geschmacksmuster/etc. patentfähig ist. Problematischer wird es, wenn jemand dieses Patent auch nutzen will. Denn durch die Nutzung deiner Technologie werden evtl. auch Patentrechte der zugrunde liegenden Technologie/Bauteil/etc. berührt, je nach dem wie sehr deine Verbesserungen an die ursprüngliche Technologien angelehnt sind und wie das zugrunde liegende Patent formuliert ist.

Aber wie gesagt, das ist nur Laienwissen und du musst so oder so einen entsprechenden Anwalt zu Rate ziehen, da es absolut auf den Einzelfall ankommt. Wichtig ist vor allem in welchen Punkten sich deine Verbesserungen von dem anderen Patent abhebt und wie die Technologie/Bauteil/etc. beschrieben ist. Da passieren die meisten Fehler und hier werden auch viele Patente umgangen bzw. ausgehebelt (entweder weil es zu spezifisch formuliert wurde oder zu weit gefasst ist).
 
Ich bin kein Anwalt und weiß nicht inwieweit meine Erfahrungen auf deinen Fall übertragbar sind, aber wenn du eine patentierte Technologie verbesserst, kannst du u.U. auf deine Verbesserung ein Patent anmelden ohne dass du Lizenzgebühren zahlen musst.
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Nicht ganz korrekt. Sofern etwas, was Du patentieren möchtest, Patente von etwas anderem benötigt - dann ist das weiterhin Lizenzpflichtig. Desweiteren wird bei jeder Patentanmeldung geprüft (sollte jedenfalls so sein), ob die Veränderung oder Verbesserung überhaupt schutzwürdig ist - das bedeutet: Relevant genug.

Für solch ein theoretisches Konzept musst du also evtl. noch nicht einmal das ursprüngliche Bauteil in der Hand gehabt haben. Um es zu Verbessern musst du im Prinzip nur wissen wie es aufgebaut ist und wie es funktioniert. Und dieses Wissen kannst du ja sonstwo herhaben (Dokumentationen bspw.).
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Dadurch, dass Du eben nicht genau weisst, wie es funktioniert, kannst Du ja eben das Patent verletzen ;) Doku beschreibt bei solchen Dingen idR nur was es tut und was es kann. Eher selten (d.h. allgemein Verfügbar) beschreibt es, wie das dahinter liegende Konzept arbeitet.


@Poster
Alternativ kannst Du ja mit deiner Verbesserung an den Hersteller gehen und versuchen dort Geld zu machen.
 
Würd ich so nicht machen. Oder ich wäre sehr, sehr vorsichtig mit dem was ich sage. Denn was hindert ihn daran deine Idee umzusetzen, wenn er erstmal weiß, was es ist.
 
Er könnte entweder einen Patent-Antrag stellen, ohne darauf zu pochen dass er wirklich durchkommt.

Oder er könnte sich sein Konzept notariell datieren lassen um in einem Streitfall den Beweis zu haben, das Konzept vor dem anderen gehabt zu haben.

Generell empfiehlt es sich auch die Kommunikation über einen Anwalt laufen zu lassen.
 
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