[TdW 43] Sind die Grünen die neuen Konservativen?

Tarantoga

Moderator
Diesmal beschäftigt sich das TdW wieder mit der deutschen Innenpolitik und zwar genauer gesagt mit den Grünen. Die Grünen erlebten in den letzten Monaten eine wahre Achterbahnfahrt der Gefühle: Nach Fukushima bekamen sie soviel Aufwind, dass manche sie schon als neue "Volkspartei" bezeicheten, doch nachdem die Union über Nacht ihre jahrzehntelange Pro-Atomkraft Haltung aufgab und die eigene Laufzeitverlängerung wieder rückgängig machte, wurde der Höhenflug schnell zu einem Sinkflug. Die Anti-Atomkraft-Bewegung war sowohl der Geburtshelfer der Grünen, als auch der Motor, der grüne Wähler mobilisierte. In dem Schwarz-Gelb also die eigene Laufzeitverlängerung beerdigte und den Ausstieg endgültig beschloss, haben sie den Grünen nicht nur ihr Lieblingsthema, ihren größten Erfolg (den von Rot-Grün beschlossenen Atomausstieg) und eines ihrer wichtigsten Ziele (den Kampf gegen die Laufzeitverlängerung) genommen, sie haben den Grünen praktisch eine Identitätskrise beschert. Dazu kam noch der plötzliche Aufstieg der Piraten und schon sah es so aus, als müssten die Grüne damit rechnen lediglich die viertstärkste Kraft im Bundestag zu werden und mit der FDP um die Hinterbänkler-Plätze konkurrieren.
Doch die Grünen konnten auch Erfolge feiern: So ist es ihnen gelungen in der konservativen Hochburg Baden-Württemberg nach gut 60 Jahren die Vorherrschaft der CDU zu brechen und den ersten grünen Ministerpräsidenten Deutschlands überhaupt zu installieren. Konservative hatten für diesen Fall das Menetekel vom wirtschaftlichen Niedergang des Landes und von einer Öko-Diktatur an die Wand gemalt, doch Ministerpräsident Kretschmann erfreut sich auch fast zwei Jahre nach der Wahl größter Beliebtheit im Ländle. Und die Grünen konnten ihren Wahlerfolg sogar wiederholen, denn Ende Oktober gelang es dem Grünen Fritz Kuhn das Amt des Oberbürgermeisters in Stuttgart zu erringen. Ausgerechnet im konservativ geprägten Baden-Württemberg konnten die Grünen also historische Siege verbuchen - wobei sie gerade im Lager der bürgerlichen Mittelschicht auf Stimmenfang gingen. Die Union musste erkennen das man zwar einerseits bürgerlich oder gar konservativ eingestellt sein kann, aber trotzdem ein starkes Interesse an Themen wie Umweltschutz haben kann. Der Versuch der Union sich mit Ex-Umweltminister Röttgen einen grünen Anstrich zu verleihen, ist gescheitert als dieser eine katastrophale Wahlniederlage gegen Rot-Grün in NRW erleiden musste. Die Grünen besetzen umweltpolitische Themen in Deutschland also weiterhin relativ unangefochten - und schaffen es damit mittlerweile auch die vielbeschworene bürgerliche Mitte anzusprechen.
Passend dazu haben die Grünen bei der Wahl ihres Spitzenduos dem Altlinken-Polterer Trittin mit Katrin Göring-Eckardt eine junge Politikerin zur Seite gestellt, die auch als Konservative durchgehen könnte: Sie hat Theologie studiert, ist Präses der evangelischen Kirche und auch noch mit einem evangelischen Pfarrer verheiratet. Sie gehört zum Realo-Flügel der Grünen und gehörte auch zur Pizza-Connection - jener Gruppe grüner Abgeordneter, die sich regelmäßig mit jungen Abgeordneten der CDU zum Gedankenaustausch trafen. Parteifreunde beschreiben sie schon mal als wertekonservativ und man warf ihr sogar schon vor einen zu wirtschaftsliberalen Kurs zu verfolgen - kurzum: Katrin Göring-Eckhardt ist eine Frau, die auch bei Konservativen ankommt.
Die Grünen sind für die bürgerliche Mitte schon längst kein Schreckgespenst mehr, tatsächlich ist nicht nur die Partei, sondern auch ihre Stammwähler längst im bürgerlichen Lager angekommen, denn ihre zuverlässigsten Wähler sind zwischen 35-55 Jahre alt. Mittlerweile sind die Grünen übrigens auch wieder die einzige der "kleinen" Parteien, die in den Umfragen zweistellig ist. Bei den Bundestagswahlen im nächsten Jahr könnten sie also tatsächlich das Zünglein an der Waage sein. Und ganz offensichtlich wirken sie auf die bürgerliche Mitte immmer attraktiver - daher stellt das TdW diesmal die Frage: Sind die Grünen die neuen Konservativen?
 

sTEk

New member
Wenn man von Parteien spricht, muss man immer erst einmal eins machen - sie behandeln wie Völker bzw. Nationen. Da gibt es einmal die Basis und dann die Führerschaft. Vorstellungen, Ziele und Wünsche beider Gruppen sind selten deckungsgleich. Bei der saloppen Nennung der Bezeichnung wird meist die repräsentative Spitze gemeint, somit sind "Die Grünen" nicht unbedingt grüne Wähler oder Parteimitgleider.

"Die Grünen" sind für mich ein Haufen machtbesessener Fahnen-in-den-Wind-Steller! Im Grunde würden sie für eine Regierungskoalition mit jedem Lager ins Bett steigen, obwohl es ein Bahnhofsklo auch tut.

Einmal an der Macht, holt sie die Realität jedoch ein...Gesetze aus Brüssel (oft mitrealisiert), Vorgaben aus Berlin (wieder oft mitrealisiert) und die drei wichtigsten Säulen der Macht: Geld, Lobbyismus und festgefahrene Staatsdiener! Kurzum - die Grünen sind eine Partei wie jede andere, die mäkelt und motzt wenn in der Opposition; sich bückt, rechtfertigt oder einfach entscheidet wenn in der Regierung.

Am Beispiel der Grünen sieht man im Grunde das Dilemma all unserer politischen Systeme: Niemand will eigentlich etwas ändern, es sein denn, die Gesetzesvorlagen kommen aus gut "unterrichteten" Arbeitskreisen, die nicht vom Staat finanziert werden (müssen/dürfen). Leute mit unbequemem Auftreten werden entweder früh mundtot gemacht, weggelobt oder haben einfach einen Fallschirmunfall...;)

Fazit: Ja, die Grünen sind die Partei der konservativen Wähler. Menschen mit wirklich umweltpolitischen Ansprüchen engagieren sich entweder selbst und versuchen lokal zumindest gegen die Folgen industrieller Gesetze und Machtausuferungen vorzugehen oder werden auf kurz oder lang eine neue Partei gründen müssen...deren Schicksal fast vorhersehbar ist.
 

end4win

Member of Honour
Die neuen Konservativen mit Sicherheit nicht, eher die neuen Liberalen.
Ich kann nicht erkennen, dass die Grünen der CDU die Wähler abgraben. Mir scheint
es eher so zu sein, dass gerade in BW sich frühere potentielle FDP-Wähler sich
inzwischen bei den Grünen gut aufgehoben fühlen. Potentiell deshalb, weil hier
die gestiegene Wahlbeteiligung nicht ausser acht gelassen werden darf. Die Grünen
konnten meiner Meinung nach viele entäuschte Nichtwähler, aus dem Umfeld der
FDP und SPD gewinnen.
Bundesweit scheinen sich die Realos nun auch in der Basis endgültig durchgesetzt
zu haben. Wobei hier durchaus das Ergebnis der Kandidatenwahl, als Klatsche für
das Anspruchsdenken auf Ämter und Positionen innerhalb der Partei gesehen werden
muss und nicht unbedingt als rechtsruck der Partei, dieser wurde schon lange
vollzogen. Die Grünen sind schon lange keine Protestpartei mehr und nach dem
kläglichen scheitern der Piraten mit ihrer totalen Basisdemokratie, werden sie
wohl die Hoffnung derjenigen bleiben die sich mehr Demokratie wünschen, aber
denen für eigenes Engagement "die Zeit" fehlt.

Die Vorwürfe von sTEk sind durchaus berechtigt, doch an dieser Entwicklung sind
nunmal nicht die Parteien allein schuld, sondern durchaus die phlegmatische Masse
der Bürger, welche sich nicht am politischen Leben einbringen wollen.

Gruss
 
Zuletzt bearbeitet:

benediktibk

Standardgruppe für nicht aktivierte User
Ihr redet hier immer so abschätzig über den Teil der Bevölkerung, der sich nicht aktiv am politischen Geschehen beteiligen will. Das ist aber das gute Recht der Bevölkerung, dafür gibt es ja Demokratie. Alle paar Jahre sollte man natürlich, da muss sich eben jeder selber dazu aufraffen, wählen gehen und somit die politische Richtung vorgeben. Ich halte es aber für unsinnig, dass sich jeder aktiv an der Politik beteiligen muss, da kommt man ja zu gar nichts mehr. Und ein Volk, welches aus lauter Politikern besteht, kann eigentlich gar nicht überlebensfähig sein :).

mfg benediktibk
 

Chromatin

Moderator
Mitarbeiter
Ihr redet hier immer so abschätzig über den Teil der Bevölkerung, der sich nicht aktiv am politischen Geschehen beteiligen will. Das ist aber das gute Recht der Bevölkerung, dafür gibt es ja Demokratie.

Leider ist aber eine Mindestbeteiligung und Wahrnehmung geringer politischer Pflichten einer der Grundpfeiler der Demokratie. Für den "normalen" Bürger kann das zB das Gemeindewesen/Kommunalpolitik sein. Ebenso gehört politische Bildung dazu, welche notwendig ist um das politische Geschehen aus dem "richtigen Fenster" zu sehen. Es gibt also nicht nur Rechte. Eine solch zu einseitige Betrachtung führt irgendwann dazu, dass man die Politik in eine Position der "Fürsorge" für ein Volk bringt, welcher sie nie und niemals gerecht werden kann und man "politische Klugheit" nur noch am Level sozialer Fürsorglichkeit misst.
 

Tarantoga

Moderator
Vielleicht habe ich das Pferd auch falsch herum aufgezäumt - vielleicht ist ja Schwarz das neue Grün...:D

In jedem Fall scheint der Union langsam aufzugehen, dass etwas falsch läuft und das die alten Antworten vielleicht nicht immer die besten Antworten sind. Nach seinem Wahlsieg hat der frischgebackene grüne OB Fritz Kuhn, vermutlich noch im Überschwang seines Triumphes, gesagt die "Atmung der Union für das moderne Lebensgefühl in der Großstadt sei verklebt". Er meinte damit natürlich, dass die CDU in den Großstädten keine Mehrheiten mehr erringt, weil sie nicht die richtigen Themen findet. Wenn man bedenkt das die Union in Stuttgart, Frankfurt, Bremen, Hamburg und den Großstädten NRWs krachende Niederlagen einstecken musste, wäre man fast geneigt ihm zuzustimmen.
Bei der Union selbst jedenfalls, scheinen das viele genauso zu sehen wie er. Zuerst hat sich Hamburgs Ex-Oberbürgermeister Ole von Beust (CDU) zu Wort gemeldet und seiner Partei Realitätsferne und Rückständigkeit vorgeworfen. Tatsächlich beklagte er sich in einem Interview mit der FAZ darüber, dass die Visionen der CDU aus der Zeit des Kalten Krieges stammen. Und auch er glaubt die Antworten der Union passen nicht zu den Fragen in den Städten. Als Beispiel nannte er das Betreuungsgeld:
Woran denken Sie?
An das Betreuungsgeld zum Beispiel. In Hamburg melden über 90 Prozent der Eltern ihre drei- bis sechsjährigen Kinder für die Kindertagesstätte an. Da ist das Betreuungsgeld ein fatales Symbol, weil es völlig an der Lebenswirklichkeit der Leute vorbeigeht. Denen geht es doch vielmehr um die Fragen: Wie hoch sind die Kita-Preise? Wie lange die Wartezeiten? Wo ist die beste Kita?
Und dann drängte eine Gruppe von CDU-Bundestagsabgeordneten nach vorn und forderte lautstark eine Annäherung an die Grünen:
"Wir haben den Anschluss an wichtige Multiplikatoren und gemeinwohlorientierte Interessengruppen weitgehend verloren", schreiben die Parlamentarier. Die Partei sei allzu oft nur die "Nachhut der öffentlichen Debatte, meist in defensiver Abwehr- oder Erklärungshaltung, ohne Themen zu setzen oder gestaltend in die Diskurse eingreifen zu können". Die Autoren machen die Grünen als stärkste urbane Konkurrenz aus - aber eben auch als wichtigsten, potentiellen Bündnispartner in der Stadt, was die nach der Grünen-Urwahl neu entfachte Schwarz-Grün-Debatte weiter befeuern könnte. "Die entscheidende Barriere zwischen CDU und Grünen ist das 'Lebensgefühl'", heißt es in dem Papier. Für Koalitionen mit den Grünen müsse die Union auch bei "weichen Themen zunehmend sprechfähig werden".
Ein wichtiges Problem bennen die Abgeordneten so:
Erst- und Jungwähler fänden dagegen ebenso wenig den Weg zur Union wie die traditionelle Bürgerschicht gutverdienender Familien mittleren Alters. Auch auf die zunehmende Anzahl von Single-Haushalten in allen Altersgruppen ist die CDU nach Ansicht von Weinberg und Zimmer nicht eingestellt.
Und ihre Lösung sieht so aus:
Die Autoren fordern ihre Partei zudem auf, sich "den neuen Themen der Stadt" zu öffnen. Dabei gehe es insbesondere um die Folgen der Globalisierung, Integration, die Wissensgesellschaft, Bürgergesellschaft und Qualifizierung. Derzeit werde Union meist nur als Hüter von Sicherheit und Ordnung wahrgenommen, was vor allem ältere Wählerschichten anspreche.
OMG! Wird die Union, die unter Merkel mehr Wenden vollzogen hat als eine Achterbahn, jetzt eine hippe MultiKulti-Öko Partei?
Daniel Cohn-Bendit von den Grünen stimmt seine Partei zumindest schon einmal auf eine schwarz-grüne Koalition ein: Grünen-Europapolitiker Cohn-Bendit offen für Bündnis mit Union - SPIEGEL ONLINE
Und bei der SPD wird man bereits nervös, so hat Sigmar Gabriel ein klares Bekenntnis zu Rot-Grün von den Grünen gefordert: Nach Wahl der grünen Spitzenkandidaten - Gabriel fordert Bekenntnis zu Rot-Grün - Politik - sueddeutsche.de

Ich glaube ich besorge mir schon einmal Popcorn - das dürfte ein interessanter Wahlkampf werden und ganz sicher werden wir einige sensationelle Verbiegungen erleben können...:D
 

sTEk

New member
Ich glaube ich besorge mir schon einmal Popcorn - das dürfte ein interessanter Wahlkampf werden und ganz sicher werden wir einige sensationelle Verbiegungen erleben können...:D

Problem: Dadurch weiß man nun nicht einmal mehr, wen man wählen muss, damit ein anderer nicht an die Macht kommt. :/

Um es mit den Worten von Frau Merkel zu sagen:
Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt - und wir müssen damit rechnen, dass sich das in verschiedenen Weisen wiederholen kann.
https://www.youtube.com/watch?v=vGuXVzgZ1uA

Und wenn wir schon mal bei unseren ehrlichen Gutmenschen des Landes sind, hier noch was Neues zum Thema Medien und Politik:
Wahl 2009: Merkel ließ offenbar beim ZDF intervenieren - Nachrichten Politik - Deutschland - DIE WELT
 

LX

Member of Honour
Ich weiß nicht, wieso es in jüngerer Vergangenheit in Mode ist, die Grünen in die konservative oder bürgerliche Ecke zu stellen. Wenn man sich mal die Themenschwerpunkte der Partei anschaut:

  • Energiepolitik mit Fokus auf Erneuerbaren
  • Familienpolitik mit starkem Bezug auf alternative Beziehungsformen (gleichgeschlechtliche Ehen, eingetragene Partnerschaften)
  • Adoptionsrecht für Homosexuelle
  • Bildungspolitik mit Fokus auf kostenfreien Zugang zu Bildung und ein ausgebautes Kitanetz
  • Gleichberechtigung an allen Fronten (Geschlechter, Sexuelle Gesinnung, Religion)
  • Arbeitspolitik in Hinblick auf faire Entlohnungssysteme (Mindestlohn)
  • Sozialpolitik mit starkem Sozialstaat statt privater Vorsorge
  • Befürwortung multikulturellen Zusammenlebens statt Deutschtümelei
  • klares Ja zum Recht auf Abtreibung
  • ...

Liest sich so das Wahlprogramm einer konservativen Partei? Vielleicht in ein paar Jahren bei der CDU, aber das sagt dann mehr über Merkels Fähnchen im Wind aus als über das der Grünen...

Vielmehr glaube ich, dass die Globalisierung und die zunehmende Verstädterung dazu führt, dass sich viele Wähler vom klassischen konservativen Weltbild nicht mehr angesprochen fühlen. Kirche, Heim und Herd, Vater + Mutter + 2 Kinder, der Mann Alleinverdiener etc - man kann die Augen nicht davor verschließen, dass die Realität mittlerweile eine andere, und das auch besser so ist.

Letztlich sind die Grünen auch eine Art Wohlfühlpartei. Die Konzepte klingen nachhaltig und tun keinem richtig weh, sie sind im Unterschied zu Maximalforderungen anderer Parteien einigermaßen realistisch und es gibt kaum wirklich polarisierende grüne Politiker - mal die Roth ausgenommen, aber die wurde ja wohlweißlich auch nicht als Kandidatin aufgestellt.
 

Chromatin

Moderator
Mitarbeiter
Ich weiß nicht, wieso es in jüngerer Vergangenheit in Mode ist, die Grünen in die konservative oder bürgerliche Ecke zu stellen. Wenn man sich mal die Themenschwerpunkte der Partei anschaut:

Da hast du Recht, das ist vielleicht etwas falsch ausgedrückt.

Ich finde jedenfalls dass sich die Grünen zu weitab von ihrem eigentlichen Kernthema bewegen und überall ihre Nase reinhalten wobei ich auf der anderen Seite natürlich die Notwendigkeit verstehe.

Trotzdem - und ich glaube das meinen viele damit - sind es eben nicht mehr die "grünen", sondern nahezu eine Partei der Mitte, wie die anderen auch.
 

end4win

Member of Honour
Natürlich sind die "Grünen" nicht mehr die Protestpartei aus der Anfangszeit, sonst
wären sie vermutlich längst in der Bedeutungslosigkeit verschwunden.
Umweltschutz ist nunmal inzwischen in allen im Bundestag vertretenen Parteien ein Thema.

Wie schnell eine Partei in der Bedeutungslosigkeit verschwinden kann, wenn ihre
Themen von den Etablierten übernommen werden zeigt momentan ja eindrucksvoll
die Piratenpartei. Allerdings kommt bei denen noch die absolute Konzeptlosigkeit hinzu
und eine Unberechenbarkeit, wie sie sich bei einer zu treffenden Entscheidung positioniert.
"Liquid Democracy" ist zwar ein schönes Konzept, doch wenn der Abgeordnete dann
doch nach seinem Gewissen (Gutdünken) abstimmen soll kann ich mir die Nummer sparen.
Wenn dann noch nicht mal die egenen Mitglieder bereit sind sich zu beteiligen
wird es wohl eine Utopie bleiben wie "Anarchie".

FACK Gernot!

https://www.youtube.com/watch?v=m7kz1164_2I

Gruss
 

LX

Member of Honour
Ich finde jedenfalls dass sich die Grünen zu weitab von ihrem eigentlichen Kernthema bewegen und überall ihre Nase reinhalten
Die Grünen sind zwar entstanden aus der Anti-Atomkraftbewegung, aber sie haben es geschafft, ihr zunächst recht begrenztes Anliegen soweit zu abstrahieren, dass es sich auch auf andere Bereiche anwenden lässt. Was früher unter "Umweltschutz" lief, wird heute allgemeiner unter dem Stichwort "Nachhaltigkeit" geführt - und umfasst dadurch eben auch Familien- und Sozialpolitik, Bildung, Verkehr, Arbeitsmarkt und Wirtschaft. Insofern finde ich diese Erweiterung des Themenspektrums nachvollziehbar und legitim, nicht nur vor dem Hintergrund Wähler zu gewinnen.

Die Piraten versuchen was ähnliches unter dem Stichwort "Transparenz", haben aber das Pech, dass sie damit nur eine Methode, aber keinen Inhalt abstrahieren. Entsprechend ziehen sie eben auch die Leute an, die sich viel mehr Gedanken über wie gemacht haben als über das was denn überhaupt ;)
 

Tarantoga

Moderator
Chromatin hat gesagt.:
Ich finde jedenfalls dass sich die Grünen zu weitab von ihrem eigentlichen Kernthema bewegen und überall ihre Nase reinhalten wobei ich auf der anderen Seite natürlich die Notwendigkeit verstehe.
Wofür wären Parteien denn gut, wenn sie sich nur um ihre Kernkompetenzen kümmern würden? Und welche große Partei hat heutzutage überhaupt so etwas wie "Kernkompetenzen"? Die SPD war einmal die Speerspitze der Arbeiterbewegung und hat, gemeinschaftlich mit den Gewerkschaften, dafür gesorgt das Menschen aus allen Schichten Zugang zu Schulen & Universitäten bekamen. War das ihre Kernkompetenz? Hätten sie danach Schluss machen sollen?
Und was sind die Kernkompetenzen der CDU? Möglichst wenig neue Ideen zu verwirklichen?

Urspünglich kämpften die Grünen gegen die Atomkraft, heutzutage stehen sie für die Erkenntnis das Umweltauflagen nicht nur dazu dienen die Industrie zu gängeln, sondern auch die Menschen zu schützen.
Ich kann mich noch daran erinnern, dass Begriffe wie "Klimaerwärmung" oder "Treibhauseffekt" nur in zwei Quellen vorkamen: In wissenschaftlichen Publikationen und in Reden von Grünen-Politikern, die man gern als "Ökospinner" abtat. Heute hören die Menschen eben zu, wenn über Umweltrisiken gesprochen wird - und die Grünen haben die meisten dieser Themen halt schon sehr lange im Programm.
Dazu kommt das die Grünen in vielererlei Hinsicht frischer und moderner sind - die einzige Konkurrenz in dieser Hinsicht sind die Piraten (die ich auch noch lange nicht abschreiben würde)...;) Und denen hat man zu Beginn ihres Höhenflugs genau das Gegenteil vorgeworfen: Das sie nur von Netz-Themen Ahnung hätten und sich abgesehen von diesen Kernkompetenzen um nichts kümmern würden.

sTEk hat gesagt.:
Problem: Dadurch weiß man nun nicht einmal mehr, wen man wählen muss, damit ein anderer nicht an die Macht kommt.
Du kann einem wirklich jeden Spaß vermiesen...:rolleyes:

Aber das Merkel Zitat ist einfach genial...:D:thumb_up:
 
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