Zensursulas Websperren-Gesetz wird kassiert

Tarantoga

Moderator
Hi,
wundert mich das es noch keiner gepostet hat: Das ehemalige Lieblingsprojekt von Zensursula, das Zugangserschwerungsgesetz (umgangssprachlich auch einfach Websperren genannt), wird vorerst gekippt. Damit hat sich wohl Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger gegen die Union durchgesetzt...
Schade eigentlich das die Ministerin, die scheinbar als einziges Mitglied der FDP-Führungsspitze noch liberale/bürgerrechtliche Positionen vertritt, bei dem vorgeblichen Neustart der Liberalen leider keine große Beachtung findet...:rolleyes:

Quelle:
heise online - Aus für "Zensursula" und Websperren: "Das Problem an der Wurzel packen"
 

Sven

Member of Honour
Es ist gestern Abend mal durch die Chatbox gegangen ;)

Wobei ich persönlich dem Braten noch nicht traue, nicht das da im Rahmen eines größeren Ereignisses unter der Hand noch durchgewunken wird, wenn die Nation sich mit anderen Dingen beschäftigt, oder es kommt über die EU zurück "weil wir müssen das ja machen,..."
 

Tarantoga

Moderator
Sven hat gesagt.:
Wobei ich persönlich dem Braten noch nicht traue, nicht das da im Rahmen eines größeren Ereignisses unter der Hand noch durchgewunken wird[...]
FullACK! Misstrauen ist bei so etwas immer angebracht deshalb schrieb ich auch vorsichthalber "wird vorerst gekippt"...;)

Sven hat gesagt.:
[...]oder es kommt über die EU zurück "weil wir müssen das ja machen,..."
Oder das Kind bekommt einfach einen hübschen Neusprech-Namen, wie die verfassungswidrige Vorratsdatenspeicherung, die jetzt einfach Mindestdatenspeicherung heißt...:rolleyes:
 
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