Hi,
wundert mich das es noch keiner gepostet hat: Das ehemalige Lieblingsprojekt von Zensursula, das Zugangserschwerungsgesetz (umgangssprachlich auch einfach Websperren genannt), wird vorerst gekippt. Damit hat sich wohl Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger gegen die Union durchgesetzt...
Schade eigentlich das die Ministerin, die scheinbar als einziges Mitglied der FDP-Führungsspitze noch liberale/bürgerrechtliche Positionen vertritt, bei dem vorgeblichen Neustart der Liberalen leider keine große Beachtung findet...
Quelle:
heise online - Aus für "Zensursula" und Websperren: "Das Problem an der Wurzel packen"
wundert mich das es noch keiner gepostet hat: Das ehemalige Lieblingsprojekt von Zensursula, das Zugangserschwerungsgesetz (umgangssprachlich auch einfach Websperren genannt), wird vorerst gekippt. Damit hat sich wohl Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger gegen die Union durchgesetzt...
Schade eigentlich das die Ministerin, die scheinbar als einziges Mitglied der FDP-Führungsspitze noch liberale/bürgerrechtliche Positionen vertritt, bei dem vorgeblichen Neustart der Liberalen leider keine große Beachtung findet...
Quelle:
heise online - Aus für "Zensursula" und Websperren: "Das Problem an der Wurzel packen"